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Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren


Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren


1. Aufl. 2018

von: Jan Elsner

49,99 €

Verlag: Springer
Format: PDF
Veröffentl.: 17.11.2017
ISBN/EAN: 9783658200855
Sprache: deutsch

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

<div>Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatspraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind. </div><div> </div>
<div>Der Vermittlungsausschuss – Institution und Verfahren.- Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses – eine verfassungsrechtliche Analyse.- Der Vermittlungsausschuss in der Gesetzgebungspraxis.- Perspektiven – zwischen Bewährung und Reformbedarf.</div>
Dr. Jan Elsner ist Beamter in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW.
<div>Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatpraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind.</div><div> </div><div>Der Inhalt</div><div><ul><li>Der Vermittlungsausschuss – Institution und Verfahren<br/></li><li>Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses – eine verfassungsrechtliche Analyse<br/></li><li>Der Vermittlungsausschuss in der Gesetzgebungspraxis<br/></li><li>Perspektiven – zwischen Bewährung und Reformbedarf<br/></li></ul></div><div><br/></div><div>Die Zielgruppen</div><div><ul><li>Lehrende und Studierende des Staats- und Verfassungsrechts sowie der Politikwissenschaft<br/></li><li>Juristen in Ministerialverwaltungen und Rechtsanwaltskanzleien, die mit der Gesetzgebung zu tun haben</li></ul></div><div>Der Autor<br/></div><div>Dr. Jan Elsner ist Beamter in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW.</div>
<p>Eine rechtswissenschaftliche Studie</p><p>Eine Institution im Spannungsfeld von politischer Gestaltung und Verfassungsrecht</p><p>Includes supplementary material: sn.pub/extras</p>

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