Dieses Buch ist allen Mahnern und einsamen Rufern gewidmet, denen das Wohlergehen unserer Gesellschaft am Herzen liegt. Jeder kritische Geist ist einsam und gehört zu einer Minderheit. Die Minderheit von heute kann jedoch die Mehrheit von morgen sein.

Dieses Buch ist auch meiner Frau Marlene gewidmet für ihre kritischen und klugen Ratschläge, die mich in meinem Leben begleitet und die mir stets eine gute Ratgeberin war.

Bonn, im Februar 2019

Michael Ghanem

„Die Gedanken sind frei“

Im Würgegriff
der
politischen
Parteien

Teil 1:
Im Jahr 2019

Über den Autor:

Michael Ghanem

https://michael-ghanem.de/

Jahrgang 1949, Studium zum Wirtschaftsingenieur, Studium der Volkswirtschaft, Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Ethik, arbeitete viele Jahre bei einer internationalen Organisation, davon fünf Jahre weltweit in Wasserprojekten, sowie einer europäischen Organisation und in mehreren internationalen Beratungsunternehmen.

Bonn, im April 2019

Er ist Autor von mehreren Werken, u.a.

„Ich denke oft.… an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc – Versunkene Insel der Toleranz”

„Ansätze zu einer Antifragilitäts-Ökonomie“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 1: Angela Merkel – Eine Zwischenbilanz“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 2: Politisches System – Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 3: Gesellschaft - Bilanz und Ausblick

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 4: Deutsche Wirtschaft-Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 5: Innere Sicherheit- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 6: Justiz- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 7: Gesundheit- Quo vadis? Band A, B und C“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 8: Armut, Alter, Pflege - Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 9: Bauen und Vermieten in Deutschland - Nein danke“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 10: Bildung in Deutschland“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 11: Der Niedergang der Medien“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 12: Literatur – Quo vadis - Teil A“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 13: Entwicklungspolitik – Quo vadis - Teil A“

„Eine Chance für die Demokratie“

„Deutsche Identität – Quo vadis?

„Sprüche und Weisheiten“

„Nichtwähler sind auch Wähler“

„AKK – Nein Danke!“

„Afrika zwischen Fluch und Segen Teil 1: Wasser“

„Deutschlands Titanic – Die Berliner Republik“

„Ein kleiner Fürst und eine kleine blaue Sirene“

„21 Tage in einer Klinik voller Narren“

„Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe, Armut, Ernährung Teil 1“

„Im Würgegriff von Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Rechtsradikalismus,Faschismus, Teil 1“

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Zustand der Demokratie in Deutschland

2.1 Haben wir eine Scheindemokratie?

2.1.1 Vorbemerkung

2.1.2 Leitmotiv: Durch das Volk und für das Volk.

2.1.3 Eigeninteressen der politischen Klasse

2.1.4 Misstrauen gegenüber den politischen Eliten

2.1.5 Angst vor der direkten Demokratie

2.1.6 „Kleine Fürsten“-Strukturen und ihre Konsequenzen

2.1.7 Parteiendemokratie - Nein danke?

2.1.8 Reale Mitwirkung des Bürgers

2.1.9 Fazit

2.1.10 Ausblick

2.2 Haben wir überhaupt Volksparteien?

2.2.1 Vorbemerkung

2.2.2 Die Grundprobleme

2.2.3 Volksparteien: Globalisierung und Anti-System-Bewegungen

2.2.4 Zehn Hauptfehler der heutigen „Volksparteien“

2.2.5 Personal der Volksparteien

2.2.6 Sind die heutigen „Volksparteien“ überhaupt volksnah?

2.2.7 Fazit

2.2.8 Ausblick

2.3 Sind Politiker „Diener des Staates”?

2.3.1 Vorbemerkung

2.3.2 Volksdiener?

2.3.3 Entmündigung des Volkes (Herrschen vs. Dienen)

2.3.4 Staat und Verwaltung „im Griff der Parteien“

2.3.5 Narrenfreiheit der Politikfinanzierung

2.3.6 Einfluss der Verbände

2.3.7 Berufspolitik als Karriereweg

2.3.8 Fazit

2.3.9 Ausblick

2.4 Die Angepassten

2.4.1 Vorbemerkung

2.4.2 Kaderbildung statt Erfahrungen sammeln

2.4.3 Die ausgezehrten Jugendorganisationen

2.4.4 Treibhäuser für die Aufzucht von Funktionären

2.4.5 Geheime Schulungen der Parteieliten

2.4.6 Lobbyisten als Politikberater und umgekehrt

2.4.7 Cliquen und Claqueure bestimmen die politischen Eliten

2.4.8 Behinderte dürfen bei der Wahl 2017 nicht wählen

2.4.9 Fazit

2.4.10 Ausblick

3. Die Höflinge oder das Versagen der vierten Macht

4. Missachtung der Demokratie?

5. Die Manipulierer

5.1 Vorbemerkung

5.2 Der Niedergang der Meinungsumfragen

5.3 Der Niedergang der Öffentlichen Medien

5.3.1 Der Niedergang der ARD

5.3.2 Der Niedergang des ZDF

5.3.3 Der Niedergang der Presse

5.3.4 Das Versagen der vierten Macht

6. Einfluss der Parteien und Funktionäre

6.1 Aufgaben der Parteien gemäß Grundgesetz 21GG

6.2 Das zweitgrößte Parlament der Welt nach China

6.3 Die Mitgliederentwicklung der Parteien und ihre soziale Zusammensetzung

6.3.1 Vorbemerkung

6.3.2 Mitgliederentwicklung

6.3.3 Soziale Zusammensetzung

6.4 Die Parteien und die Wähler

6.5 Die Parteien und ihre Funktionäre

6.6 Wer kennt die Programme der Parteien?

6.7 Politische Parteien und Sportvereine

6.8 ARD und ZDF im Würgegriff der Parteien

6.9 Politische Parteien und die Verwaltungen

6.10 Politische Parteien und die Justiz

6.11 Politische Parteien und der Bildungsbereich

6.12 Politische Parteien und Familie

6.13 Politische Parteien und die Gesundheit

6.14 Politische Parteien und die Steuer

6.15 Politische Parteien und die Religionen

6.16 Politische Parteien und Glaubwürdigkeit

7. Die Bilanz der traditionellen Parteien

7.1 Nie wieder CDU!

7.2 Die Bilanz der CDU

7.3 Nie wieder CSU!

7.4 Die Bilanz der CSU

7.5 Nie wieder SPD!

7.6 Nie wieder die Grünen!

7.7 Nie wieder FDP!

7.8 Nie Wieder die Linke!

7.9 Niemals AFD

7.10 Ergebnisse und Bewertung der Bundestagwahlen 2017

7.11 Niedergang der SPD?

7.12 Wer braucht Merkel noch?

7.13 CDU Politiker und Spahn? Nein, danke

7.14 Nach den Wahlen

8. Parteien-Demokratie vor dem Zerfall?

9. Der Bürger im Würgegriff der Parteien

10. Gefahr für die Demokratie

10.1 Vorbemerkung

10.2 Die Demokratie ist ein Gott, der kein Gott mehr ist

10.2.1 Vorbemerkung

10.2.2 Ein Gott, der keiner mehr ist?

10.2.3 Die Demokratie: Politisches System der „Dummen“?

10.2.4 Sind die Parteien schuld?

10.2.5 Sind die Medien schuld?

10.3 Deutsche Identität?

10.4 Spaltung der Gesellschaft

10.4.1 Zu den sozialen Klassen

10.4.2 Zur Kultur

10.4.3 Zu Politik und Medien

10.4.4 Zu den Generationen

10.4.5 Zu Stadt und Land

10.4.6 Zu Ostdeutschland

10.4.7 Zum Ruhrgebiet – NRW

10.5 Die Antisystem-Bewegung in Deutschland (AfD usw.)

10.5.1 Gründe für die Entstehung der „Antisystem-Bewegung“

10.5.2 Zur Rolle der Presse und der Medien

10.5.3 Verlust identitärer Merkmale in Bezug auf den Islam

10.5.4 Verlust identitärer Merkmale als Effekt der Globalisierung

10.5.5 Zur importierten Kriminalität und zum Unsicherheitsgefühl

10.5.6 Die „wirtschaftlich Abgehängten“

10.5.7 Die Umverteilung der Vermögen

10.5.8 Zu den Gründen für das Entstehen der Bewegung

10.5.9 Wirtschaftlicher, politischer, soziologischer, identitärer Niedergang

10.6 Die Globalisierungsfalle

10.7 Zuweisung des politischen Niedergangs

10.8 Soziologischer und identitärer Niedergang

10.9 Medien und Presse - Die Zuweisung von Versagen und Korruption

10.10 Gründe für Frust, Ablehnung und Ohnmacht gegenüber der Politik

11. Demokratie: politisches System der Dummen?

11.1 Vorbemerkung

11.2 Diktatur der Dummen?

11.3 Manipulation der Gefühle durch die Medien und die Wirtschaft

11.4 Unheilige Ehe der Politik mit Medien, Wirtschaft und Bildungssektor

11.5 Diktatur der Dummen in unserer Gesellschaft?

11.6 Möglichkeiten der Gegensteuerung

11.7 Erwartungen

12. Die Europawahlen oder der Betrug an den Wählern und wer dafür verantwortlich ist

12.1 Vorbemerkung

12.2 Die Wahlfarce: die Politischen Parteien sind die Hauptschuldigen

12.3 Merkels Betrug

12.4 Wozu sich noch für die Demokratie einsetzen?

12.5 Wozu sich noch für Europa sich einsetzen.?

12.6 Demokratie heute: System der Dummen!

12.7 Fazit

13. Im Würgegriff der Politischen Parteien

13.1 Vorbemerkung

13.2 Parteienzugriff auf die Verwaltung

13.3 Parteien im Schulwesen

13.4 Parteien im Sport

13.5 Parteien in sozialen Einrichtungen

13.6 Parteien in der Justiz

13.7 Parteien in Hochschulen

13.8 Parteien in der Forschung

13.9 Parteien in der Polizei

13.10 Parteien in den Medien

13.11 Parteien in der Kultur

13.12 Was unterscheidet Deutschland von China

13.13 Von Geburt bis zum Tod im Würgegriff der politischen Parteien

14. Deutschland hat nach China die meisten Abgeordneten der Welt

14.1 Bevölkerungsentwicklung nach Bundesländern

14.2 Sitzverteilung in deutschen Landesparlamenten

14.3 Sitzverteilung im 19. Bundestag

14.4 Abgeordnete im internationalen Vergleich

14.5 Kartell der Macht

14.6 Fazit

15. Auch Nichtwählen ist Wählen!

16. Was Tun?

17. Epilog

18. Literatur

18.1 Die Nichtwähler und die Begründung

18.2 CDU

18.3 CSU

18.4 SPD

18.5 Grüne

18.6 FDP

18.7 Die Linke

18.8 AFD

18.9 Allg.Literatur

1.Vorwort

Als der Autor sich dieses Thema vornahm war ihm nicht im klar, wie tief die sogenannten politischen Parteien das Leben in Deutschland beherrschen. Im Grundgesetz steht, dass die politischen Parteien zu der politischen Willensbildung beitragen. Wenn ein Beobachter diese Aufgabe jedoch in der Bandbreite zwischen „Beitragen“ und „Beherrschen“ abwägt, dann beschleicht denjenigen die Angst. Es fragt sich jedoch, warum diese Parteien in den letzten Jahren ein derartiges Oligopol der Politik bilden konnten und ob wir nicht als Wähler aufgrund unserer Bequemlichkeit ihnen eine Macht zugestanden haben, die ihnen nicht zusteht.

Diese Parteien haben in den letzten Jahren quasi in Form einer Inzucht ihre Parteifunktionäre rekrutiert und ausgebildet und damit Funktionäre herangezogen, die vom Berufsbeginn bis zu Berufsende nur in den Parteien tätig sind und Parteiarbeit verrichten. Dies kann doch nicht die alleinige Lösung für eine Demokratie sein! Parteilose Quereinsteiger in politischen Ämtern, die z.B. aus der Wirtschaft kommen und dann auch wieder zurückgehen, gibt es kaum noch.

Dass nach dem Ende des 2. Weltkrieges die Alliierten Angst vor der zukünftigen Verbreitung des Nationalsozialismus bei einer direkten Demokratie hatten, ist verständlich. Wenn jedoch 70 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland immer noch die Meinung vorherrscht, dass in unserem Land die Parteiendemokratie bestehen bleiben muss, und wenn damit zum Ausdruck gebracht wird, dass es keine direkte Mitwirkung des Wählers geben soll - außer bei der Abgabe seiner Stimme am Wahltag – ist dies verheerend.

Denn dieses Misstrauen in die Demokratie säht Misstrauen bei den Bürgern. Nicht nur dass ein zunehmender Teil der Bevölkerung autokratische Parteien wählt, sondern und vor allem, dass die Nichtwähler kaum berücksichtigt werden, stellt aus Sicht des Autors das größte Problem dar.

Denn die Entwicklung von einem Nichtwähler zu einem Wähler von extremen Parteien ist nur ein kleiner Schritt. Betrachtet man dieses Phänomen am Beispiel der USA, wo die Trump Wähler jahrelang zuvor Nichtwähler waren, muss man in Deutschland Angst haben, denn bei der letzten Bundestagswahl haben immerhin 12,7 Millionen Menschen nicht gewählt.

Sie werden jedoch weder von den Meinungsforschungsinstituten (besser gesagt von den Meinungsmanipulierern im Auftrag der Parteien) oder von den öffentlichen Medien wahrgenommen bzw. völlig totgeschwiegen. Hohe Parteifunktionäre meinen sogar, dass die Nichtwähler weniger gebildete Menschen wären, was aber nicht stimmt. Lediglich finden diese Bürger kein Gehör mehr bei dieser Berliner Clique.

Die Parteien haben sich in allen Bereichen unseres Lebens eingenistet, wir sind in deren Würgegriff. Deutschland hat mit über 2.500 gewählten Abgeordneten die zweithöchste Abgeordnetenzahl der Welt nach China. Deutschland hat mehr Abgeordnete als Indien mit 1,8 Milliarden Menschen, mehr als die USA, mehr als Frankreich, mehr als England, mehr als Russland. Und alle werden von den politischen Parteien gestellt.

In den folgenden Kapiteln dieses Buches wird der heutige Zustand beschrieben und im Teil 2 wird vor allem auf die daraus entstehenden Probleme und die Konsequenzen für die Gesellschaft eingegangen.

Der Autor versichert, dass er beim Zustandekommen dieses Buches keinerlei Informationen aus seinem beruflichen Werdegang verwendet und sich lediglich auf allgemein zugängliche Veröffentlichungen bezogen hat.