Gebrauchsanweisung für Populisten
Wie man dem neuen Extremismus
das Wasser abgräbt
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1. Auflage
© 2017 Ecowin Verlag bei Benevento Publishing,
eine Marke der Red Bull Media House GmbH,
Wals bei Salzburg
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Medieninhaber, Verleger und Herausgeber:
Red Bull Media House GmbH
Oberst-Lepperdinger-Straße 11–15
5071 Wals bei Salzburg, Österreich
ISBN 978-3-7110-0130-6
eISBN 978-3-7110-5198-1
Einführung
Ein Aufruf zur analogen und digitalen Erhebung
Vom Populismus zum Extremismus
Nie wieder. Schon wieder.
Die Sehnsucht nach Alexander-Politik
Die schwarze Null und die braune Kloake
Die Verführung zur Selbstentwürdigung
Überaufmerksamkeit verschafft Überbedeutung
Die Entheimatung der Heimat
Leitfiguren und Unpersonen
Das System der Schicksalskorrektur
Die Primitivierung des Abendlandes
Wir schaffen das. Entängstigt euch!
Die Bekämpfung des Wald- und Weltbrands
Die Welt erlebt ein Entlarvungsabenteuer
Ermunterung und Ermutigung
Das frühe 21. Jahrhundert: Zivilität und Aufklärung, hoch entwickelt, aber offenbar nur bedingt abwehrbereit, ringen überrumpelt mit ihren Verächtern. Diese Verächter führen das große Wort, das im Internet, via Facebook und Twitter noch viel größer gemacht wird, als es ist, und der 45. Präsident der Vereinigten Staaten geriert sich als ihr bellender Wortführer. Die Verfassung der Vereinigten Staaten hätte, könnte sie die Farbe wechseln, rot werden müssen vor Scham, als Donald Trump den Eid auf sie leistete. Schon sein Wahlkampf hat gezeigt, dass sie ihm nichts bedeutet. Er hat die Rechte der Minderheiten verhöhnt und die Religionsfreiheit missachtet. Er hat die Frauen verächtlich gemacht und seine politische Konkurrentin bedroht.
Der Glaube an die Stärke des Rechts, der sich in der sogenannten westlichen Welt seit 1945 entwickelt und diese leidlich zusammengehalten hat, wird angegriffen vom asozialen alten Glauben an das Recht des Stärkeren; der wiederum wird gespeist von neuen nationalen Egoismen und Egomanien. Die universalen Menschenrechte, niedergeschrieben in wunderbaren Pakten und gehütet von wunderbaren Gerichtshöfen, verlieren an Bürgen, die bisher für ihre Verbindlichkeit einstanden. Der sogenannte Rechtspopulismus, eine niedliche, verharmlosende, unzulässig verallgemeinernde und daher falsche Bezeichnung für eine gefährliche Sache, ist eine Entbürgerungs- und Entbürgungsbewegung. Er ist eine Entrechtungsbewegung.
Wir leben in einer Zeit der negativen Renaissance, einer Zeit der Wiedergeburt von alten Wahnideen und Idiotien. Man liest nachdenklich die Worte, die Franz Grillparzer 1849 geschrieben hat: »Von der Humanität durch Nationalität zur Bestialität«. Und man ahnt und weiß, dass die Humanität wieder bedroht ist, massiv wie schon Jahrzehnte nicht mehr. Sie ist bedroht von gemeiner Rede und gemeiner Tat, von der Lust an politischer Grobheit, Flegelei und Unverschämtheit, von der Verhöhnung von Anstand und Diplomatie, sie ist bedroht von einer oft sehr rabiaten Missachtung des Respekts und der Achtung, die jedem Menschen zustehen, dem einheimischen Arbeitslosen, dem Flüchtling wie dem politischen Gegner.
In den Gesellschaften vieler Länder, in Europa wie in den USA, werden aggressive, verachtende und dummdreiste Reden geführt; in vielen Staaten haben Parteien Zulauf, die mit solchen Tönen werben. Warum haben sie Erfolg damit? Weil diese Töne vom Auditorium auch als Protest gegen grassierende Missstände und als Indiz für Tatkraft gewertet werden, weil das Vertrauen in die herrschende Politik ge- und verschwunden ist. Die Sehnsucht nach einer Politik, die Hoffnung macht, auf eine gute Zukunft, auf Arbeit, Sicherheit und Heimat in einer globalisierten Welt, darauf also, dass die persönliche »future great again« wird – diese Hoffnung wird von der klassischen Politik zu wenig befriedigt. Weil es dort keine große Zukunftspolitik gibt, halten sich viele Wähler an sogenannte Populisten, an Großversprecher also, an solche, die Amerika, Großbritannien, Frankreich, Ungarn, Polen oder Österreich »great again« machen wollen.
Das Versprechen, diesen Wunsch zu erfüllen, muss nicht per se schlecht sein; es ist nichts Verwerfliches daran, Menschen Bedeutung und Ansehen zu verschaffen. Auch in schmuddeligen extremistischen Forderungen verbergen sich nicht nur niedere Triebe; die Forderungen gehen ein auf ein Bedürfnis, das man nicht verachten darf, auch wenn es sich in verunstalteter und hässlicher Form zeigt: Es ist das Bedürfnis, gehört, gesehen und beachtet zu werden. Genau darauf reagieren extremistische Agitatoren. Viele der Hetzer, die sich »besorgte Bürger« nennen, neiden den Flüchtlingen, dass diese vermeintlich viel mehr Aufmerksamkeit, Unterstützung und Sympathie bekommen als sie. Die Klage, die Migranten bekämen mehr und bessere Sozialleistungen, ist absolut falsch. Richtig ist aber dies: Es hat nie eine ähnliche Sympathie und Hilfsbereitschaft der Zivilgesellschaft für die Nöte der Hartz-IV-Bezieher und der Geringverdiener gegeben wie für die Flüchtlinge im Sommer und Herbst 2015. Hartz-IV-Bezieher und Geringverdiener erlebten und erleben seit Jahren, dass sich ihr Wunsch, die Unterstützung und Solidarität der Gesellschaft zu bekommen, nicht erfüllt. Stattdessen wurden mit Lust Faulheitsdebatten gegen sie geführt. Schon in den 1990er-Jahren begann eine wuchtige Kampagne, erst die Sprache, dann das Denken zu erobern: Sie begann damit, dass das soziale Netz als soziale Hängematte bezeichnet wurde und statt von Massenarbeitslosigkeit vom kollektiven Freizeitpark die Rede war; sodann wurde die Kürzung von Arbeitgeberbeiträgen zur Rentenversicherung als »Beitrag zur Generationengerechtigkeit« und eine schlechte Bezahlung als Beitrag zur Gesundung des Landes verkauft. Hartz-IV-Bezieher und Geringverdiener reagierten und reagieren mit Ressentiments und Eifersucht auf die Solidarität, die den Neuankömmlingen auf den Bahnhöfen zuteilwurde. Für den Umgang mit dem populistischen Extremismus bedeutet das: Diese Aversionen dürfen nicht dadurch vertieft werden, dass man die Zuwanderer und die einheimischen Globalisierungsverlierer in die Konkurrenz und ein destruktives Gegeneinander treibt.
Wann ist das »great again«-Versprechen schlecht? Wann ist es gefährlich? Wenn es sich mit der Erniedrigung von Menschen verbindet, oft sogar mit der Erniedrigung der Menschen, die den Erniedrigern zujubeln – die Erniedrigten aber glauben, sich ebenfalls über andere erheben zu können und den Freibrief zu haben, wiederum andere zu erniedrigen: Ihr Donald Trump, ihre Marine Le Pen, ihr Geert Wilders, ihr Matteo Salvini, ihr Harald Vilimsky, ihr Björn Höcke und ihr Alexander Gauland tun es ja auch. Das Mittel der Erniedrigung funktioniert, weil es gekoppelt ist an ein Grandiositätsversprechen; es ist dies die Übertragung des Trash-Show-Prinzips auf Politik und Gesellschaft. Die Teilnehmer der Trash-Shows nehmen ihre Erniedrigung in diesen Shows in Kauf, weil diese Erniedrigung sie groß zu machen verspricht.
Grandiosität ist dabei die Pervertierung des legitimen Wunsches nach Größe, Bedeutung, Aufmerksamkeit, Souveränität. Die Großversprecher, die mit Erniedrigung arbeiten, beginnen ihr Erniedrigungswerk mit der Abwertung und Verhöhnung aller bisherigen Politik; »das System« nennen sie es – und sie geben ihren Zujublern das Gefühl, gemeinsam an dessen Zerstörung zu arbeiten und damit vermeintlich an der Erlösung von persönlichen Problemen. Was sich so abspielt, ist nicht einfach Populismus, es ist populistischer Extremismus, eine modernisierte Version des alten Rechtsextremismus; er arbeitet mit den Mitteln der Ausgrenzung, mit sich steigernden Regelverletzungen, bei denen er sich mit dem Gestus des mutigen Tabubrechers inszeniert; in der Internetwelt ist dies besonders wirksam, weil die irrsten Attacken und die irrsten Ankündigungen die irrste Verbreitung finden.